ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (Stand 27.09.2018)

  1. Geltungsbereich
    Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von smile:werbung nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt. Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.
    Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an smile:werbung absenden.
  2. Vertragsgegenstand
    Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.
  3. Weitergeleitete Aufträge
    Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass smile:werbung einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt smile:werbung den Auftrag dadurch, dass smile:werbung ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
    Die Angebote von smile:werbung sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.
  4. Zustandekommen des Vertrages
    Ein Vertrag mit smile:werbung kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch smile:werbung zustande.
  5. Daten
    Der Kunde stellt smile:werbung von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann smile:werbung nicht haftbar gemacht werden, sofern smile:werbung nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen von smile:werbung, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an smile:werbung zu übermitteln.
  6. Nutzungsrechte
    Ausdrücklich gestattet ist die Nutzung, Bearbeitung und Veröffentlichung der Werke für Projekte im Bereich Print (Logoentwicklung, Geschäftspapiere, usw.), Web (z.B. Erstellung von Webseiten), Marketing und Außenwerbung, die smile:werbung für den Auftraggeber erstellt. Der Auftraggeber gewährt smile:werbung an den zu Zwecken der Gestaltung und Bearbeitung übermittelten Inhalten (Bilder, Videos, Grafiken, Texte) das Recht, diese Inhalte für die dem Vertrag zugrundeliegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Dem Auftragnehmer wird hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Bearbeitung und Veröffentlichung der Inhalte eingeräumt.
  7. Haftungsfreistellung
    Der Auftraggeber sichert zu, zur Übertragung der vereinbarten Nutzungsrechte befugt zu sein, weil er das oder
    die Werke entweder
    a) selbst erstellt hat oder
    b) die für die Übertragung notwendigen Rechte selbst wirksam erworben hat.
    Der Auftraggeber unterstützt smile:werbung bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber smile:werbung aufgrund von Verletzungen von Immaterialgütern (Urheberrechte, Markenrechte, Recht am eigenen Bild, Geschmacksmuster usw.) an den vertragsgegenständlichen Inhalten geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
    Der Auftraggeber ist zum Ersatz aller zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – verpflichtet, die smile:werbung durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte hieraus entstehen.
  8. Datenschutz
    Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt z.B. für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
  9. Preise und Zahlungen
    Die Rechnungsstellung erfolgt beim Erstauftrag per Vorauskasse. Folgeaufträge auf Rechnung. Es gelten die mit dem Kunden vereinbarten individuellen Preise. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zu begleichen.
    Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei smile:werbung und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von smile:werbung ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich smile:werbung vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
  10. Markenrechte / Copyrights
    Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch smile:werbung erstellten Arbeiten verbleiben bei smile:werbung.
  11. Haftung
    Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt smile:werbung von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
    Erachtet smile:werbung für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
    Schadensersatzansprüche gegen smile:werbung sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von smile:werbung selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
    Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches. Der Höhe nach ist die Haftung von smile:werbung beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
    Die Haftung von smile:werbung für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
  12. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
    Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und smile:werbung gilt deutsches Recht.
    Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
    Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist Freiburg im Breisgau.
  13. Sonstige Bestimmungen
    Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.